Gemeinderatssitzung – SPD&Grüne halten an Umgehung fest

Letzte Woche gab es einen Artikel zur Gemeinderatssitzung in Nienstädt.
Hierzu möchten wir Stellung nehmen.
Wir sind grundsätzlich überrascht, dass das kleinste Gremium etwas fordert, das von 2 darüberstehenden Gremien bereits anders entschieden wurde. Und zwar auch von Parteikollegen. Aber nun gut. Der Antrag wird aus unserer Sicht sowieso nichts weiter bewirken.
Nichtsdestotrotz müssen wir darauf hinweisen, dass im Artikel leider falsch berichtet wurde, dass es nur 4 Gegenstimmen der Gruppe aus WGSN/FDP/CDU gab. Die Gruppe hat uns gegenüber persönlich bestätigt, dass alle 6 anwesenden Mitglieder gegen den Antrag gestimmt haben. 1 von 7 war nicht anwesend.
Dass die Zeitung so daneben lag, wundert uns, da eine Vertreterin persönlich anwesend war. Aber es wurde mittlerweile online berichtigt.
Nun zur Begründung des Antrags, der online im Ratsinformationssystem der Gemeinde Nienstädt zu finden ist. Der ist im Wesentlichen faktenfrei.
– Aussage, Verkehrssituation wird immer unerträglicher -> die offiziellen Messungen und Zahlen sagen das Gegenteil. Keinerlei Quellenangaben der SPD/Grünen! Schwach.
– dörfliche Entwicklung: darauf sind wir wirklich gespannt, denn die 4spurige Straße bleibt ja sowieso und die Frage ist, wie Umbauten mit dem defizitären Haushalt der Gemeinde finanziert werden sollen. Keine Erklärung der fordernden Parteien. Wie immer in den letzten Jahren nur Schlagworte.
– Forderung einer umfassenden Verkehrsuntersuchung -> dafür sind wir allerdings auch, da die Zahlen im Bundesverkehrswegeplan sehr widersprüchlich sind (60% Durchgangsverkehr, aber 92% gehen auf die Umgehung…?)
Aber die Frage ist, ob die Gemeinde sich das leisten kann und will, da die letzten Messungen definitiv keine Umgehung rechtfertigen.
Ob Land und Bund sich nun an Entscheidungen der Samtgemeinde und – noch wichtiger – des Kreistags Schaumburg orientieren oder an Wünschen eines Teils des Gemeinderats, der seit 30 Jahren die gleichen Behauptungen bringt , aber das Projekt nie vorangebracht hat, bleibt abzuwarten.
Hier gehts zum Artikel:
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